Montagsdemo in Görlitz - sie zeigte sich von ihrer braunen Seite!

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Auch am 23.08.04 demonstrierten in Görlitz wieder mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger gegen das HartzIV-Gesetz. Unter ihnen waren auch diesmal wieder zahlreiche Neonazis vertreten. Eine Gruppe kam aus dem NPD-Umfeld und eine aus dem Umfeld freier Kameradschaften. Die Neonazis aus dem Kameradschaftsumfeld verhielten sich während der Demo eher zurückhaltend und hatten keine Transparente und Flugblätter und riefen auch keine Parolen. Die NPD-Neonazis, unter ihnen der Kandidat für den Sächsischen Landtag Jürgen Krumpholz, waren diesmal hingegen besser organisiert.
Sie hatten ihr eigenes Transparent und eigene Flugblätter dabei und sie riefen für alle gut hörbar mehrfach ausländerfeindliche Parolen. Auch diesmal wurde wieder ein Ordner bereits zu Beginn der Demo darauf aufmerksam gemacht, daß sich zahlreiche Neonazis auf der Demo tummeln würden und daß er die Möglichkeit hätte diese von der Polizei von der Demo entfernen zu lassen. Die Veranstalter der Demo hatten daran jedoch keinerlei Interesse. Auch von den mitlaufenden Bürgerinnen und Bürgern hielt es fast niemand für notwendig gegen die ausländerfeindlichen Parolen der anwesenden Neonazis zu intervenieren. Lediglich einzelne Rufe gegen die Neonazis in der Demo waren zu hören. Die breite Masse hingegen stimmte selbst völkisch gefärbte Parolen an. Gegen Ende der Demonstration kam es dann noch zu einem Eklat, als einer Person, die gegen die ausländerfeindlichen Nazi-Parolen mit Nazis-raus-Rufen antwortete von der anwesenden Polizei ein Platzverweis erteilt wurde. Einem jungen Punk, der dies mit seinem Foto-Handy dokumentieren wollte, wurde dies von einem anwesenden Polizisten brutal aus der Hand geschlagen und zerstört. Offensichtlich werden Menschen, die auf das Nazi-Problem in diesen Demos aufmerksam machen wollen, eher als Problem betrachtet, als die Neonazis selber.



Eines muß klar gestellt werden: Selbstverständlich unterstützen wir den Kampf gegen eine unsoziale, nach kapitalistischen Verwertungskriterien ausgerichtete Politik. Insofern unterstützen wir auch den Protest gegen den Sozialabbau, HartzIV und die Agenda 2010. Dieser Protest darf jedoch niemals gemeinsam mit Neonazis stattfinden und muß sich nach rechts scharf abgrenzen. Sonst gibt es in solchen Protestbewegungen wie die gegen HartzIV ständig die Gefahr, daß die Schuldigen für die Sozialen Probleme schnell gefunden sind: Nicht-Deutsche, Flüchtlinge, Juden. Die Folgen solcher "Sündenbock-Theorien" kennen wir alle noch zu gut: Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda...Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Neonazis gegen Nicht-Deutsche. NIE WIEDER!!!

Wir fordern deshalb alle an den Demonstrationen teilnehmenden Menschen auf, in Zukunft wachsam zu sein und Neonazis von den Demos auszuschließen! Niemals darf sozialer Widerstand offen sein gegenüber rückwärtsgewandten Ideologien wie Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus! Gemeinsam mit Neonazis kann der Kampf um soziale Gerechtigkeit niemals gewonnen werden, denn Neonazis wollen statt Sozialer Gerechtigkeit einen nach nationalistischen und rassistischen Kriterien ausgerichteten Polizeistaat!

NAZIS RAUS AUS DEN MONTAGSDEMOS!!!


Bartholomäus Schink für ostsachseninfos // Published at 25.08.2004 - 12:50:17

 


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