Feiertag lockt politische Ränder an

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Tag der Einheit. Am Montag planen sowohl linke als auch rechte Gruppen Kundgebungen in Zittau.
Die politische Auseinandersetzung findet derzeit in Zittau an Laternenmasten statt. Kaum hat Links dort seine Parolen angeklebt, werden die von Rechts überpappt: Vielleicht ein Vorgeschmack auf den Montag. Denn für diesen, den Tag der Deutschen Einheit, haben sowohl Antifa als auch Jungnationale Kundgebungen in Zittau angemeldet. Das bestätigt jetzt das Landratsamt. „Erstanmelder war die Antifa“, so Landratsamt-Sprecherin Marina Michel. Die Behörde hat auch gleich Auflagen erlassen. So wurde der Antifa Oberlausitz beispielsweise die Fläche um den Rolandbrunnen auf dem Markt zugewiesen. Die Jungnationalen, Stützpunkt Oberlausitz, dürfen sich nur wenige hundert Meter entfernt auf der mittleren Neustadt „auf einer größenmäßig beschränkten Fläche“ zwischen Herkulesbrunnen und Salzhaus tummeln.

Die Antifa gibt sich im Vorfeld aufgeschlossen. „Wir wollen in der Öffentlichkeit zeigen, dass es auch anders geht, ohne Gewalt“, sagt einer der Organisatoren gegenüber der SZ. Ein breites Spektrum an Themen soll während der Veranstaltung angesprochen werden. Von der Antifa natürlich bis hin „zur wachsenden Armut“. „Für jeden ist etwas dabei, jeder ist irgendwie betroffen“, so der Organisator. Unter anderem gebe es demnach eine Fotoausstellung, dazu Vorträge, Info-Stände. Etliche Vereine und Einrichtungen finden sich als „Unterstützer“ auf einem Werbezettel: von „Amal – Hilfe für Betroffene rechter Gewalt“, über den Weltladen bis PDS und SPD/Jusos etwa. Der Mitorganisator: „Besonders freut es uns, dass das Theater mitmacht.“ Das tut es allerdings inzwischen nicht mehr. „Das Gerhart-Hauptmann-Theater als Institution wird sich nicht an der Kundgebung beteiligen“, sagt Sprecherin Maja Niedernolte. Nur der Intendant werde voraussichtlich dabei sein – rein privat. Bei der Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien laufen derweil die Vorbereitungen für den Montag in Zittau. „Die Kundgebungen werden mit Sicherheit polizeilich begleitet“, sagt Sprecher Andreas Wolf. Derzeit gehe es um die genaue Abstimmung. Ergebnisse erwarte er heute.

Die Jungnationalen sind dem sächsischen Verfassungsschutz auch als Junge Nationaldemokraten (JN) bekannt. Dabei handelt es sich um die Jugendorganisation der NPD. „Die Ausrichtung der JN ist eindeutig rechtsextremistisch“, heißt es bei den Verfassungsschützern in Dresden. 1999 hatte sich der sächsische Landesverband der JN aufgelöst. Jedoch sei 2004 festgestellt worden, dass in Sachsen „am Aufbau von JN-Strukturen gearbeitet“ werde. Am 21. Mai dieses Jahres gründeten die Mitglieder ihren neuen Landesverband. Dieser habe rund 70 Mitglieder (Stand Mai).

Das Landratsamt hat die Veranstaltungen in der Zeit von 16 bis 20 Uhr genehmigt. Die Antifa will, laut Flyer, die Kundgebung zwischen 16 und 18 Uhr abhalten. Andreas Holfert, Leiter des Zittauer Polizeireviers, sieht die Situation so: „Selbstverständlich wird die Polizei darauf vorbereitet sein, die Sicherheit zu gewährleisten.“


SZ Lokalteil ZI 30.09.05 Red.Matthias Klaus // Published at 30.09.2005 - 10:04:16

 


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