Immer wieder montags: Neonazis auf Montagsdemos Görlitz und Zittau

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Görlitz NPD-Neonazis am 04.Dezember 2004 in Berlin
Immer wieder laufen Neonazis auf den sog. Montagsdemos gegen den Sozialabbau in Görlitz und Zittau mehr oder weniger organisiert mit. Zur vorletzten Demo in Görlitz stellten Görlitzer NPD-Neonazis sogar das Fronttransparent!
„Wenn die NPD-Leute ruhig sind, können sie mitlaufen“
Der Görlitzer Demoanmelder Karsten Richter brachte es in seiner Ansprache auf den Punkt. Er ist gegen linke und rechte Parolen auf seiner Demo. Er hätte nichts dagegen, wenn alle sich friedlich und ruhig an der Demo beteiligen.

Doch musste er das nur sagen, weil etwa 15 Antifas sehr offensiv auf die Neonazis aufmerksam machten und die Naziparolen durch „Nazis raus“ - Rufe übertönten. Eine Woche zuvor konnten die Neonazis ungestört das Fronttransparent der Demo stellen. Es ist dann sehr widersprüchlich sich gegen „Linke und Rechte Parolen“ auszusprechen.

Die Neonazis sind allesamt aus dem Umfeld der NPD. Einige der etwa 10 Neonazis waren auch bei dem Störungsversuch der Gedenkveranstaltung am 09.November 2004 präsent. Zuletzt tauchten die Görlitzer NPD-Neonazis bei einem Neonaziaufmarsch in Berlin auf, wo sie mit einem Transparent und einer Schlesien-Fahne anwesend waren.

Von wegen Bürgerinitiative
In Zittau läuft seit langem dasselbe Spiel. Auch dort laufen wöchentlich Neonazis mit. Diese tarnen sich unter dem Decknamen „Bürgerinitiative Soziales Deutschland“ (BSD). Als Drahtzieher dieses Zusammenschlusses stellte sich der Oybiner Neonazi STEFAN ROTH vor. ROTH wurde im Sommer dieses Jahres zusammen mit dem Görlitzer Stadtratsmitglied Jürgen Hösl-Daum in Polen festgenommen, als er revisionistische Flugblätter verteilte.

Seit mehren Wochen wird auf der Sächsischen Neonaziseite „heimatschutz.org“ unter Termine eine Aktion gegen die EU-Osterweiterung am 18.12.2004 in Zittau angekündigt. Der Aufruf ist unterschrieben mit „Bürgerinitiative Soziales Deutschland“. Ziel soll es sein, Grenzübergänge zu blockieren. Auch in Zittau sollte dieser Personenkreis als das geoutet werden, was er nun mal darstellt.

FAZIT
Wir werden uns solange lautstark an den kommenden Montagsdemos beteiligen, wie Neonazis auf dieser Demo geduldet werden und keine eindeutigen Statements von Seiten der Demoleitung kommen. Es reicht nicht aus, sich gegen rechte Parolen auszusprechen und die Neonazis auf der Demo ungestört agitieren zu lassen. Vielmehr muss antifaschistisch agiert werden!

Mehr Infos zu Zittau in den nächsten Tagen: Achtet auf weitere Ankündigungen!
IT’S TIME TO ACT!


Published at 14.12.2004 - 17:24:26

 


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