Die Polizei rechnet mit 200 Besuchern einer rechten Kundgebung am Sonnabend in Zittau.

Diese Website existiert in dieser Form nicht mehr. Relevante Infos befinden sich jetzt auf KRASS-OST.blog.com



Wenn eintritt, was derzeit im Internet und per Flugblatt verkündet wird, steht der Kreisstadt kein besinnliches Adventswochenende bevor. Unter dem Titel „Demo gegen die EU-Osterweiterung in Zittau“ kündigt das „Aktionsbündnis Soziales Deutschland“ im weltweiten Computernetz an, die beiden Grenzübergänge am Sonnabend „für einige Stunden“ zu blockieren.
Zudem soll es zwei Demonstrationszüge geben. Ob dies tatsächlich passiert, steht derzeit jedoch noch in den Sternen. „Meine letzte Information dazu ist, dass es keine Blockade geben wird“, so Uwe Horbaschk, Sprecher der Polizeidirektion Görlitz, gestern gegenüber der SZ. Vielmehr sei eine Kundgebung auf dem Festplatz genehmigt worden. Etwa 200 Teilnehmer, sagt der Polizeisprecher, würden erwartet. Störungen befürchtet die Polizei nach derzeitigem Stand der Dinge keine. „Falls es jedoch in den nächsten Tagen Hinweise in dieser Richtung geben sollte, werden wir entsprechend reagieren“, sagt Uwe Horbaschk. Staatsschutz und Kräfte des hiesigen Polizeireviers seien zur Beobachtung der Kundgebung jedenfalls vor Ort.

Zittauern flatterte inzwischen ein Flugblatt in den Briefkasten. Absender: „Ihre regionale Antifa“. Die Linken rufen zu „Missfallensbekundungen“ gegenüber den angekündigten Demos auf. Motto: „Beziehen Sie Position gegen Neonazis.“

Die Stadt sei zum Thema Kundgebung angehört worden, bestätigt Ines Heptner. „Wir haben unser Veto eingelegt, als es um den Standort Friedensstraße/Ziegelstraße ging“, sagt die Stadt-Sprecherin. Grund: befürchtete Behinderungen des grenzüberschreitenden Autoverkehrs. Das letzte Wort habe das Landratsamt. Dort sieht man keinen Grund, die Kundgebung unter Auflagen zu stellen oder gar zu verbieten. Begründung der Behörde: Die Anmelder seien die Organisatoren der Montagsdemos, die auch für einen ordnungsgemäßen Ablauf sorgen wollen. Im offiziellen (angemeldeten) Titel der Veranstaltung ist dann auch nicht mehr von „gegen die EU-Osterweiterung“ die Rede, sondern von „Gegen den Sozialabbau in der Oberlausitz“. Wessen Geistes die Anmelder sind, ist allerdings im Internet nachzulesen. „Natürlich stehen wir nicht nur gegen Hartz IV auf der Straße, sondern für die Zukunft unserer Heimat – dies- und jenseits der Zittauer Grenze!“, heißt es dort in der Einladung. Die Montagsdemos in Zittau entwickeln sich inzwischen anscheinend immer mehr zu einer Plattform für Rechtsextreme. „Nach zähem Ringen und guter Überzeugungsarbeit ist es nationalen Kräften in wochenlanger Kleinarbeit gelungen, das Organisationsbündnis für die Zittauer Montagsdemos zu beeinflussen und personell neu auszustatten“, schreibt das Aktionsbündnis im Internet. Nach eigenen Angaben nahmen an einer Zittauer Montagsdemo schon „Oppositionelle aus Görlitz, Niesky, Löbau, Ostritz und aus dem Zittauer Umland“ teil, die „einen Block von über 40 Mann“ gebildet hätten.

Die linke Plattform „ostsachsen-infos“ kündigt derweil an, sich „lautstark“ an den Montagsdemos zu beteiligen – solange „wie Neonazis auf dieser Demo geduldet werden und keine eindeutigen Statements von Seiten der Demoleitung kommen.“ Es müsse „antifaschistisch interagiert werden.“


Sächsische Zeitung (Zittau), Donnerstag, 16. Dezember 2004, Von Matthias Klaus // Published at 16.12.2004 - 16:10:41

 


Jetzt auch für eure Homepage - RSS Newsfeeds... HOWTO