Görlitz: OB will gegen Stadtrat Hösl-Daum vorgehen

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Missbrauch. Persönliche Rundbriefe hat der DSU-Stadtrat Jürgen Hösl-Daum mit dem Görlitzer Stadtwappen versehen.
Für Oberbürgermeister Rolf Karbaum ist das Maß voll: In einer persönlichen Erklärung bekundete er in der Stadtratssitzung am Donnerstag seine Abscheu vor den politischen Aktionen von DSU-Stadtrat Hösl-Daum. Der Görlitzer, der bereits wegen illegaler Flugblattaktionen in Polen für Unruhe gesorgt hatte, ist offenbar erneut in Aktion getreten. Ihn hätte seit zwei Tagen eine Flut von Beschwerdebriefen ehemaliger Bewohner Schlesiens erreicht, sagte Karbaum im Stadtrat. Diese könnten sich nicht erklären, wie der Inhalt von Hösl-Daums Schreiben zu den Bestrebungen der Stadt Görlitz passe, 2010 Kulturhauptstadt Europas zu werden. „Was Sie schreiben, beschädigt das Ansehen von Görlitz“, sagte Karbaum zu dem Briefschreiber. Es sei nicht hinnehmbar, was hier mit dem Rufbild der Stadt geschehe.

Nachdrücklich distanzierte sich Karbaum von den durch den DSU-Stadtrat unter dem Motto „Aktion vergessen“ verbreiteten Briefen, in denen dieser den Zweiten Weltkrieg und die Vertreibung der Deutschen thematisiert. Außerdem will der OB juristische Schritte gegen Hösl-Daum einleiten, der seine Veröffentlichungen mit dem Stadtwappen und der Überschrift „Stadtrat der kreisfreien Stadt Görlitz“ versehen hatte.

Hösl-Daum wies die Vorwürfe Karbaums zurück. Die Schreiben habe er als Privatperson verfasst. Gleichzeitig verteilte er im Stadtrat ein Papier, in dem er behauptet, er werde vom Staatsanwalt gejagt, und weiterhin seine Plakataktion in Polen verteidigt.


Sächsische Zeitung (Görlitz), Samstag, 2. April 2005, Von Peter Chemnitz // Published at 02.04.2005 - 07:48:57

 


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